Der ehrbare Antisemitismus

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„Der moderne Antisemit findet den ordinären Antisemitismus schrecklich, bekennt sich aber ganz unbefangen zum Antizionismus, dankbar für die Möglichkeit, seine Ressentiments in einer politisch korrekten Form auszuleben. Denn auch der Antizionismus ist ein Ressentiment, wie der klassische Antisemitismus es war. Der Antizionist hat die gleiche Einstellung zu Israel wie der Antisemit zum Juden. Er stört sich nicht daran, was Israel macht oder unterlässt, sondern daran, dass es Israel gibt.“

(Henryk M. Broder 16.06.2008 während einer Anhörung im Deutschen Bundestag)

 

In der Welt am Sonntag und auf der Seite der Ruhrbarone veröffentlichte Stefan Laurin einen Beitrag über ein Schreiben an den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Unterzeichner ist ein Thomas Siemon seines Zeichens stellvertretender Vorsitzender des Institut für Palästinakunde.
In dem Schreiben beklagt Herr Siemon, dass der Landtag mit Mehrheit der Abgeordneten aus CDU, SPD, FPD und Grünen den Beschluss verabschiedet hat, dem BDS keinerlei Räume, bzw. Subventionen zukommen zu lassen und als Begründung unter anderem angab, dass der BDS gegen das Existenzrecht Israels verstoße. Das wiederum wollte das Institut nicht auf sich sitzen lassen. Ein Existenzrecht? Noch dazu für Israel? Wo kommen wir denn da hin? Geht ja mal gar nicht!

Und so kam es dass Herr Siemon und viele weitere Unterstützer, auch aus NRW, um das mal zu betonen, den Landtag aufforderten, er solle ihm doch bitte einmal den Gesetzestext zeigen in dem stehen würde, dass der Staat Israel ein Existenzrecht hat. Um das Anliegen des Vereins auch deutlich zu machen war es wichtig zu betonen, dass auch jüdische Organisationen den BDS unterstützen (es wundert mich immer wieder wie Rassisten und Antisemiten, bzw. Antizionisten manisch daran interessiert sind aus der Gruppe, die sie nicht ausstehen können, Fürsprecher zu bekommen)

Ich schaute also auf der Seite des IPK nach was für ein Institut das ist, und fand eine Adresse die ganz in der Nähe meines ehemaligen Wohnortes liegt, allerdings konnte ich mich nicht erinnern, dass dort irgendwelche Bürohäuser waren, denn ein Institut, so meine Vorstellung, sollte doch ein paar Mitarbeiter beherbergen. Also wurde Google bemüht denn ich lebe schon eine Weile nicht mehr in Deutschland und in der Zeit ist ja viel Wasser den Rhein runtergelaufen. Ich schaute also unter der Anschrift nach, und in der Tat, dort steht ein ganz normales Wohnhaus. „Puuh,“ dachte ich, „zum Glück ist noch der Haribo Outletstore um die Ecke“. Damit war meine Neugier geweckt, also nicht was Haribo betrifft.

Was mir immer wieder auffällt ist der Mangel an Kreativität, den all diese Seiten aufweisen, aber da es ein Impressum, sowie eine Mailadresse gab, schrieb ich eine Mail mit, wie ich fand, 7 harmlosen Fragen die man leicht beantworten konnte:

1.) Sie schreiben: „Senden Sie uns dazu bitte eine Kopie mit dem Text dieses Rechts zu (als PDF oder per URL) und klären Sie uns bitte auf, in welchem Gesetzbuch das „Existenzrecht Israels“ geschrieben steht, von welcher Körperschaft es ratifiziert wurde und was es in NRW zu bindendem Recht macht.“

In der UN Resolution 181vom 29. November 1947 steht, dass das ehemalige Mandatsgebiet Palästina in einen jüdischen und arabischen Teil aufgeteilt werden soll. Für mich ist das eigentlich die rechtliche Grundlage für ein Existenzrecht. Von daher erlauben Sie mir die Frage, welche Grundlage der Landtag verwenden soll, wenn nicht die UN Resolution zu der auch der diplomatische Austausch zwischen der Bundesrepublik und dem Staat Israel gehört?

-Der Verfasser der Anfrage hat anscheinend noch nie etwas von der San Remo Konferenz (1920), beziehungsweise von der oben erwähnten Resolution 181. Nun hat er in einem Recht, bindend sind UN Resolutionen natürlich nicht, aber im Falle der Konferenz von San Remo gab es den Konsens, dass das Osmanische Reich aufgeteilt werden soll. Deswegen entstand 1921 Transjordanien (volle Unabhängigkeit 1946, auslaufen des Mandats), 1930 die syrische Republik, 1926 Staat des Libanons und Syriens, wobei der Libanon 1943 seine volle Unabhängigkeit von Frankreich und Syrien erlangte. Der britische Teil Cis- und Transjordanien wurde Großbritannien überantwortet und unter dem Begriff Palästina, der bis zur Gründung Transjordaniens bestand, zusammengefasst. Danach wurde die Bezeichnung Palästina nur für das Gebiet auf dem heute Israel und die Autonomiegebiete existieren verwendet. Die jüdischen Einwohner verstanden sich als „Palästinenser“ und die arabischen Einwohner als Jordanier beziehungsweise Syrer. Ich glaube nicht dass das IPK das Existenzrecht Jordaniens, des Libanons und Syriens bestreitet, warum also verlangt man einen Nachweis und lehnt 181 kategorisch ab?-

2.) Ich würde gerne wissen wann genau es einen palästinensischen Staat gegeben hat. Soweit ich weiss gehörte das Gebiet zum osmanischen Reich und hatte keine eigene Bezeichnung, wurde 1920 nach der Konferenz von San Remo Großbritannien überantwortet und erhielt die von den Römern gewählte Bezeichnung „Palästina.“ Vielleicht gibt es da Dokumente die auf einen palästinensischen Staat hinweisen.

-Ich dachte ein Institut für Palästinakunde könnte diese Frage mit Leichtigkeit beantworten-

3.) Nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 waren Gaza und Westbank von Ägypten, bzw. Jordanien besetzt und ich verstehe nicht warum. Auch ist es mir nicht klar, warum die dort lebende Bevölkerung sich nie als Palästinenser, bzw. warum keine Forderung auf einen eigenen Staat gestellt wurde, vielleicht können Sie mir diese Frage beantworten.

-Sollte eigentlich auch kein Problem darstellen, denn die Resolution 181 sieht ja einen jüdischen und einen arabischen Staat vor und regelt darüber hinaus noch andere Fragen, so zum Beispiel die Zollunion, das Recht sich im jeweils anderen Staatsgebiet niederzulassen usw. Den Unterzeichnern der Resolution war es auch völlig egal, ob die dort lebenden Araber sich als Jordanier, Palästinenser, oder Beutesyrer verstanden und in der Tat war es der im jordanischen, bzw. ägyptischen Teil lebenden Bevölkerung die Frage nach einer eigenständigen Volksbezeichnung egal. Wäre ihnen diese wichtig gewesen, dann hätten sie zwischen 1950-1967 genug Zeit gehabt-

4.) Die PLO wurde 1964 gegründet und 1968 die Charta abgefasst. Leider steht in der Charta nichts davon, dass die PLO (1964-1968) für einen palästinensischen Staat kämpfen wolle, auch von einer Unabhängigkeit lese ich dazu nichts. War das nicht gewollt, oder was genau sind die Gründe dafür und was genau bedeuten die Farben der palästinensischen Fahne, handelt es sich doch um eine Adaption der Jordanischen.

-Gut, das war eine etwas sehr unglückliche Frage. Das IPK hätte antworten können, dass die palästinensische Flagge 1948 eingeführt wurde (nach dem Unabhängigkeitskrieg) und Arafat mit drei anderenStudenten die Fatah 1959 gegründet, aber Arafat erst seit 1964 und die Flagge erst 1968 offiziell die Palästinenser repräsentierte.-

5.) Sie schreiben dass der BDS keine Antisemitische Bewegung sei und schreiben, dass der Boykott israelischer Waren nichts mit dem Judenboykott der NS-Zeit zu tun hat. Da ich in der Anti-Apartheidsbewegung aktiv war und mehrfach in Israel, verstehe ich nicht, wenn ich doch mit arabischen Israelis diskutieren konnte, wo für Sie Apartheid herrscht. Ich habe keine Schilder gesehen die Plätze nur für Juden reserviert haben. Dem Abkommen von Oslo nach, das ja auch von Yassir Arafat unterzeichnet wurde ist die Autonomiebehörde für die Westbank und Gaza zuständig und nur gewisse Teile werden von den israelischen Sicherheitsbehörden überwacht. Wo sehen Sie also die Apartheid in den Autonomiegebieten oder in der Zulassung arabischer Parteien zur Wahl der Knesset.

-Da der BDS nicht definiert wo die Apartheid beginnt, bzw. endet, sollte es für Experten die leichte Aufgabe sein eine Begriffsbestimmung, abseits von „die Palästinenser werden unterdrückt,“ zu definieren. Im Oslo II Vertrag wurden die Zuständigkeiten der Israelis und Palästinenser vereinbart und auch die Gebiete, die gerne als Hindernis für den Frieden bezeichnet werden, klar als Zone C ausgewiesen und es wurde vereinbart nach einem vollständigen Friedensprozess den Status Quo dieser Zone zu definieren (Sollten die Siedler auf dem Siedlungsrecht bestehen, werden sie einem zukünftigen Staat Palästina überantwortet, findet man eine andere Lösung erhält die palästinensische Seite im Austausch Gebiete von Israel), Israel mag nicht perfekt sein, aber ich habe dort nirgendwo Apartheid erlebt, man kann klagen solange man lustig ist, man kann sich auf der Straße nackt an einen Baum ketten und gegen den Schutzzaun demonstrieren. Alles Sachen die es in Südafrika nicht gab. Es wäre leicht gewesen diese Frage zu beantworten-

6.) Mir liegen Palästinenser und Israelis sehr am Herzen und ich finde es gut, wenn eine Bewegung, oder ein Komitee, bzw. Institut sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt. Von daher würde mich interessieren ob diese Unterstützung auch die Palästinenser im Libanon und Syrien miteinschließt, schließlich wurden viele Palästinenser in Yarmuk Opfer des syrischen Bürgerkrieges sowie der Kämpfe zwischen der Fatah und Hamas. Auch würde ich gern wissen, wie Sie zu der Menschenrechtslage im Gaza und der Westbank stehen. 2016 wurde bekannt, dass ein sogenannter Agent Provocateur mit den palästinensischen Sicherheitsbehörden zusammengearbeitet hat und Palästinenser zum Verkauf von Landbesitz an Israelis überreden wollte, um sie dann den Behörden zu melden. Sie wissen mit Sicherheit dass das mit der Todesstrafe geahndet wird. Auch interessiert mich wie Sie zur Lage in Gaza stehen, warum ist Gaza kein prosperierendes Land? Ich weiss aus Berichten, dass Gaza ein Paradies sein soll und weiss auch aus den Berichten, dass die Bevölkerung davon nichts abbekommt, mich würde interessieren warum das so ist.

– Wenn man sich Institut für Palästinakunde nennt, dann sollte man eigentlich davon ausgehen es mit Leuten zu tun zu haben, die die Geschichte und gegenwärtige Lage im Nahen und Mittleren Osten kennen, bzw. erforschen. 2016 kam raus dass der ehemalige Lebensgefährte des irischen Senators David Norris (Independent), Ezra Nawi, der 2011 auch wegen Kindesmissbrauchs verurteilt wurde, mit den PA Sicherheitsbehörden zusammengearbeitet hat und Palästinenser überreden sollte Land an Juden zu verkaufen, nach dem Strafrecht der PA ein Verbrechen, das mit der Todesstrafe geahndet wird. Bezüglich Yarmuk: Wem die Palästinenser wirklich am Herzen liegen, der kennt die Menschenrechtsverbrechen in Syrien. Yarmuk, 1957 von der UNWRA gegründet, beherbergte 2015 von ehemals 180.000 Einwohnern nur noch knapp 18.000 (wie die Zahl heute aussieht ist schwer zu sagen, ich habe keine aktuellen Zahlen zu Yarmuk gefunden). Die dort lebenden Palästinenser verhungerten, wurden vom IS ermordet, oder zwischen den Rivalitäten der Fatah und Hamas, (die der auf syrischer Seite kämpfenden Hisbollah nahesteht) Opfer der Kämpfe. Dem IPK fällt auf seiner Seite, außer Juden und Natobashing nichts ein. Dabei sollte man doch annehmen dass sich ein Institut für Palästinakunde um die Menschen in Sabra und Schatila als auch in Yarmuk Gedanken macht.-

7.) Warum erklären irische Organisationen wie das irische Solidaritätskomitee für Palästina dass es sich für eine Zwei-Staaten Lösung einsetzt, ich aber auf Ihrer Seite nichts finde. Habe ich da was übersehen?

-Auch wieder eine sehr einfache Frage, sind sie für einen, oder für zwei Staaten.-

Ich hatte eigentlich nicht mit einer Antwort gerechnet und ich sollte Recht behalten, wahrscheinlich hat das IPK mehr damit zu tun Unterstützer für sein Institut zu finden die alles sind, nur keine Antisemiten.

Nachfolgend meine Ausführungen, entgegen Herrn Siemon, das die von ihm unterstützte Bewegung BDS eine Sammlung von Antizionisten und damit Antisemiten ist, denn der Antizionismus ist nichts anderes als die moderne Form des Antisemitimus, zumal der Antizionist nicht einmal benennen kann gegen welche Strömungen im Zionismus er ist und es ihm im Grunde genommen nur um eine Vernichtung des Judentums, hier in Form eines Staates geht:

„Die im Antrag angeführten Beweise für den Antisemitismus der BDS-Kampagne sind schlicht und einfach falsch.
Die ‚Don’t buy‘-Kampagne steht nicht in der Tradition des NS-Regimes, sondern in jener der Anti-Apartheid-Bewegung gegen Südafrika. Und bei dem als „Schande“ bezeichneten Protest – an dem auch zwei jüdische Israelis beteiligt waren – richtete sich dieser explizit gegen eine israelische Abgeordnete und nicht gegen die sie begleitende Holocaust-Überlebende.“
(Schreiben an den Landtag von NRW)

Die ‚Don’t buy‘ – Kampagne richtet sich ausschliesslich gegen Juden. Seit 1959 ist Tibet von China besetzt. China arbeitet seitdem kontinuierlich daran Tibet umzuformen. Die Uiguren werden systematisch unterdrückt, dem BDS geht es also keineswegs darum für die Menschenrechte einzustehen, sondern darum Israel von der Landkarte zu fegen. So wie in der NS-Zeit Juden vom täglichen Leben ausgegrenzt wurden und jüdische Betriebe arisiert, so steht der BDS in dieser Tradition wenn seine Aktivisten sich vor Supermärkten postieren, oder Waren im Regal kennzeichnen. Wer das negiert, der steht ganz in der Tradition der Nationalsozialisten und ihrer Rassegesetze, ja er übernimmt Strenggenommen Teile der Apartheid die dazu da war einen Bevölkerungsteil auszugrenzen. Während in der Knesset arabische Abgeordnete sitzen und Araber in der israelischen Bevölkerung einen hohen Stellenwert einnehmen (Richter, Polizisten, Ärzte, Soldaten) war dies für die schwarze Bevölkerung in Südafrika ein unmöglicher Gedanke.
Wenn Herr Siemon darauf verweist dass auch jüdische Israelis beteiligt waren, dann scheint er von Politik, bzw. Soziologie nicht viel zu verstehen. Es gibt Menschen in den deutschsprachigen Ländern die dem jeweiligen Land das Existenzrecht absprechen. Die gibt es in Deutschland, Österreich, der Schweiz, oder sogar in den USA. Wahrscheinlich gibt es sie in jedem Land und es sagt nichts darüber aus, ob eine Aktion Recht oder Unrecht ist, nur weil jemand aus dem entsprechenden Land auch eine ablehnende Haltung einnimmt. Es ist nur der Versuch, seine eigene Abneigung mit Repräsentanten der jeweiligen Community zu legitimieren. Es ist als wenn der Rassist bestreitet ein Rassist zu sein, weil ja auch Ausländer in seiner Straße leben, es sagt nichts über den eigenen Gemütszustand aus.

Der ehemalige Großrabbiner der jüdischen Community von Großbritannien, Lord Jonathan Sacks, sagte zum BDS folgendes:

„Human rights are the rights we have because we are human. They are universal or they are nothing.

So the test of any movement in support of human rights is: is it really universal, or is it a matter of rights for some but not for others.

If the BDS movement were really about human rights, its supporters would be protesting the breakdown of human rights in countries across the Middle East, in Africa and around the world. They would be demonstrating against the barbarism of ISIS. They would be campaigning against the abuse of human rights by Hamas in Gaza.

Any nation can be held to account at the bar of human rights, but in a world awash with human rights abuses, to focus on one nation only ­– and that, the only effective democracy in the Middle East – looks less like a campaign for human rights than a campaign against Israel’s very right to be.“

Wenn Künstler, Wissenschaftler oder Firmen bedroht und gezwungen werden den Kontakt mit israelischen Künstlern, Wissenschaftlern oder Firmen abzubrechen oder zu vermeiden, dann ist das Antisemitismus.

Wenn Künstler bedroht werden, die in Israel auftreten wollen, dann ist das nichts anderes als Antisemitismus.

Wenn ich Kampagnen gegen Künstler, Wissenschafter oder Firmen starte und ihre Beziehung zu Israel öffentlich mache, dann erinnert das fatal an die McCarthy Ära, als amerikanische Künstler den Behörden wegen angeblicher kommunistischer Aktivitäten gemeldet wurden. Es ist eine Hexenjagd und Denunziantentum, hat Ähnlichkeit mit der Jagd auf Andersdenkende in totalitären Regimen und ist wie ein Eintrag in russische Pässe, oder das Gesetz in muslimischen oder Europäischen Staaten des Mittelalters, als Juden sich so kleiden mussten dass sie als Juden zu erkennen waren.

Wer damit kein Problem hat, sollte sich auch offen dazu bekennen, dass er Juden eigentlich nicht ausstehen kann und Juden nur als Alibi versteht, wenn sie ihm nach dem Mund reden. Das wäre ehrlicher als dieses ewige herumgedruckse, man kritisiere ja nur Israel….komisch das andere Staaten stets von dieser Kritik ausgenommen sind.

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